11.05.2024, 10:00 Uhr Muttertagsaktion
Für den 11.5. haben wir, passend zur Europawahl, unseren Kandidaten für Europa, Dr. Tobias Cremer aus Bochum, ge …
09.06.2024 Europawahl
11.05.2024, 10:00 Uhr Muttertagsaktion
Für den 11.5. haben wir, passend zur Europawahl, unseren Kandidaten für Europa, Dr. Tobias Cremer aus Bochum, ge …
09.06.2024 Europawahl
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Herzlich Willkommen auf der Seite des SPD Dorsten-Altstadt.
Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Und zwar mit sozialer Politik. In diesen Krisen kommt es darauf an, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir die Lasten miteinander teilen und niemanden alleine lassen.
Herzliche Grüße und bleibt gesund!
Euer Julian Fragemann
Zu den gewählten Mitgliedern unseres OV für den Stadtrat und Kreistag
Unseren Ortsverein mit einer Mitgliedschaft in der SPD unterstützen. Schicken sie ihre Anfrage zur Mitgliedschaft an:
webmaster@spd- dorsten- altstadt.de
Zur Website von Michael Gerdes
Bilder von der Veranstaltung 70 Jahre SPD Dorsten-Altstadt auf Lokalkompass (hier klicken)
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Dorsten vom 04.03.2024.
zum Thema Elternbeiträge für KITA, OGS
Die SPD hat und wird der Anpassung der Elternbeiträge in der von der CDU befürworteten Form nicht zustimmen.
Erheblich gestiegene Kosten müssen gezwungenermaßen aufgefangen werden, solange NRW nicht wie andere Bundesländer die vollständige Beitragsfreiheit verwirklicht. Die SPD im Rat und in den Ausschüssen lehnt die Beitragserhöhungsvorlage der Verwaltung allerdings nicht auf diesem Hintergrund ab, sondern wegen der verpassten Chance einer Entlastung der unteren Einkommensgruppen.
Die SPD hatte sich im Herbst 2023 auf ein Zurückstellen der von ihr beantragten Entlastung wegen der angekündigten KIBIZ-Novelle eingelassen, aber nur in der Erwartung, dass die Landesregierung wie in Aussicht gestellt die Novelle schnell ins Rennen bringt. Die Landesregierung hat in den vergangenen Monaten nicht einmal einen Entwurf getätigt, gedanklich ist man mittlerweile wohl frühestens im Jahr 2025.
Da landesweit andere Kommunen schon gehandelt und untere Einkommensgruppen entlastet haben, wollten wir als SPD in Dorsten eine Vertagung zu den aktuellen Vorlagen der Verwaltung erwirken, um jetzt schon eine konkrete Entlastung auch in Dorsten beraten zu können. Fraktionsübergreifend wäre Zeit für eine Beratung zum Entlastungseinstieg gewesen. Eine Orientierung für einen solchen Einstieg lag mit der Mustertabelle der SPD aus dem Herbst 2023 vor. .....
Veröffentlicht am 04.03.2024
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Dorsten vom 19.02..2024
zur Bürgergeld-Attacke der CDU im HFA
Die CDU in Dorsten drischt im Haupt- und Finanzausschuss auf das Bürgergeld als Fehlanreiz ein. Die CDU mag die Ampel treffen wollen, erwischt aber nur pauschal alle Empfänger der Leistung. Die Höhe des Bürgergeldes ist nämlich nicht das Problem, hier wird nur der absolute Mindestsatz zum Lebensunterhalt gewährt.
Auf Bundesebene ist seitens der CDU zu vernehmen, dass die Leistung nur noch an gesunde arbeitswillige Personen geleistet werden soll. Und selbst dann müsse ein Abstand zu den Niedriglohngruppen bestehen. Also Kürzung des Bürgergeldes auf ein Niveau unterhalb des Existenzminimums?
Uns Sozialdemokraten würde es freuen, wenn die CDU/CSU lieber uns folgend den allgemeinen Mindestlohn und die Branchenmindestlöhne erhöhen würde und im Land für armutsferne Löhne einstünde. Armutsferne Löhne bekommt man nur hin, wenn das Abgaben- und Steuerrecht in der Übergangszone zwischen Bürgergeldniveau und Durchschnittslohn entsprechend mitbedacht wird. Aber darauf kann man dank des neoliberalen Ex-Lobbyisten für Groß-Vermögensverwaltung, Herrn Merz, wohl nicht zählen.
Und wer ist arbeitsfähig? Die CDU/CSU ist in ihren 16 Jahren Regierung bis 2021 an das Thema nicht herangegangen, eine durchgreifende Lösung auf die Beine zu stellen. Die Hausärzte und alle Fachärzte können nicht die Schiedsrichter sein, sie müssen in erster Linie nur das Wohl ihrer Patienten im Auge haben. Und wer amtsärztlich nicht gesund genug ist, gehört in andere Sicherungssysteme.
Eine Bürgergeldanpassung ist nach einem Jahr Erfahrung angezeigt. Schade nur, dass manchem mit der AFD im Nacken nur Reflexe einfallen.
Dirk Groß (Fraktionsvorsitzender)
Veröffentlicht am 22.02.2024
Wir rufen auf, am Samstag, den 24. Februar 2024 für Demokratie und Vielfalt, gegen Rassismus, Hetze und Gewalt zu demonstrieren. Die AfD NRW hält ihren Landesparteitag in dem Eventzentrum.nrw in Marl Sinsen ab. Die Enthüllungen des Recherchekollektivs Correctiv haben jüngst gezeigt, wie gefährlich und menschenverachtend die Deportationspläne der AfD sind. Wir stehen für ein friedliches, demokratisches Miteinander, in Marl, in NRW und in ganz Deutschland. Dafür gehen wir zusammen auf die Straße.
Veröffentlicht am 19.02.2024
Liebe Genossinnen und Genossen,
zur nächsten Vorstandssitzung lade ich Euch hiermit herzlich ein.
Diese findet statt:
Datum: 22.02.2024
Ort: Treffpunkt Altstadt, Auf der Bovenhorst 9, 46282 Dorsten
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Über Euer zahlreiches Erscheinen würde ich mich sehr freuen und verbleibe bis dahin
mit einem herzlichen Glück Auf!
Gez.
Julian H. Fragemann
Veröffentlicht am 19.02.2024
Rechte Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine offene Gesellschaft. Es braucht uns alle, nur so sind wir mehr.
Komme zu den Demonstrationen und Kundgebungen!
Veröffentlicht am 19.01.2024
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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